Mehr Transparenz bei der Europäischen Union
Die Europäische Union ist ein komplexes und oftmals verwirrendes Gebilde. Mehrere Institutionen mit teils sehr ähnlichen Namen, Generaldirektionen, Vertreter und Kommissare teilen sich Verantwortung und Kompetenzen. Jedes Jahr erläßt die EU eine unüberschaubare Menge an Richtlinien und Verordnungen. Dies hat dazu geführt, dass viele Bürgerinnen und Bürger die Übersicht über die EU verloren haben und diese nur noch als "Dschungel" oder "Blackbox" wahrnehmen.
Die Europäische Union hat dieses Problem erkannt und hat schon 2004 mit einer neuen Transparenzrichtlinie darauf reagiert. Diese gibt unter anderem Aufschluss darüber, wer wieviele Gelder aus Brüssel erhält, oder welche Lobbyisten im Europäischen Parlament aktiv sind.
Im Folgenden haben Sie die Möglichkeit, sich über die Institutionen der EU zu Informieren sowie die Ergebnisse der Transparenzrichtlinie unter die Lupe zu nehmen.
Übersicht über die Institutionen der EU
Welche Stelle der EU ist für welche Themen zuständig, wie unterscheidet sich der Europäische Rat vom Rat der EU, wie sind die Regionen am Entscheidungsprozess beteiligt? Diese Homepage beantwortet diese und viele weitere Fragen.
Who is who bei Kommission und Parlament
Die Europäische Kommission hat ein Verzeichnis über alle ihre Mitarbeiter ins Internet gestellt. So können Sie entweder nach einem bestimmten Namen suchen oder im Organigramm der Institution recherchieren. Darüber hinaus haben Sie die Möglichkeit, sich über die amtierenden Kommissare zu informieren, oder sich alle Mitglieder des Europäischen Parlamentes anzusehen.
Lobbyistenverzeichnis beim Europäischen Parlament
Schätzungen zu Folge gibt es mindestens 15.000 Lobbyisten in Brüssel. Während diese bisher weitgehend unbekannt waren, wurden 2008 zwei wichtige Schritte zu mehr Transparenz gemacht. Sowohl die Kommission als auch das Parlament haben ein Register für die Interessenvertreter eingerichtet.
Das Verzeichnis der Kommission beruht dabei auf freiwilliger Basis, während das Parlament seine Lobbyisten zur Akkreditierung verpflichtet. Ein gemeinsames Verzeichnis ist geplant. Bis dahin sind beide Verzeichnisse hier abzurufen.
Wer bekommt Geld von der EU?
Seit 2007 veröffentlicht die EU die Empfänger von EU-Finanzhilfen. In der aktuellen Fassung werden Finanzhilfen in Höhe von rund 10 Milliarden Euro erfasst. Gesucht werden kann nach Namen, Postleitzahlen oder Ländern.
Verzeichnis der Geschenke
Wer wissen möchte, welche Geschenke der Kommission gemacht werden, ist hier richtig. Alle Geschenke mit einem Wert von über 150€ werden in diesem Verzeichnis aufgelistet. Leider nur auf französisch verfügbar.
Zugang zu Dokumenten der Kommission
Der Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft garantiert jedem Unionsbürger und jeder natürlichen oder juristischen Person mit Wohnsitz oder Sitz in einem Mitgliedstaat ein Recht auf Zugang zu Dokumenten des Europäischen Parlaments, des Rats und der Kommission. Die Kommission hat eine Website eingerichtet, die alle Interessierten bei der Suche nach Kommissionsdokumenten unterstützt.
